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Kulturforum der Sozialdemokratie

Thesen zur Kulturpolitik in Frankfurt am Main von OB Peter Feldmann

OB Peter Feldmann © Peter Feldmann

Seit rund 50 Jahren lebe ich eingebettet in die Frankfurter Kultur. Frankfurter Kultur - das sind die Menschen, die hier leben, die Arbeit, die sie verrichten, die Kleider, die sie tragen, die Theater, die sie besuchen, die Kirchen, Moscheen und Synagogen, in denen sie Andacht halten, die Stiftungen, die sie finanzieren und die Fonds, in die sie investieren. Ich liebe Frankfurt, die Frankfurter, ich bin hier zuhause. Deshalb ist mir die politische Auseinandersetzung mit dem, was unsere Kultur ausmacht und die Menschen hier verbindet, ein zentrales Anliegen.

Durch die sehr unterschiedlichen Lebensumfelder meiner Eltern kam ich früh mit unterschiedlichsten kulturellen Ausprägungen in Kontakt - als besonders bereichernd sehe ich im Rückblick den Kontakt mit Menschen aus verschiedenen Ländern und Milieus. Wenn meine Zeit es zulässt, tue ich heute, was ich immer tat: Ich lese Biografien über Menschen, die sich mit ihren Ideen in schwierigen Umfeldern durchsetzten, ich gehe ins Kabarett oder Theater. Für mein Büro habe ich mir persönlich eine großformatige Fotoarbeit von Martin Liebscher ausgesucht. Kunst und Kultur sind mir in der ganzen Bandbreite menschlicher Ausdrucksformen als prägende Faktoren des sozialen Zusammenlebens bewusst. Kultur ist ein permanenter Prozess der Veränderung und immer wieder neues Produkt des Zusammenlebens.

Damit ist Kultur für mich viel mehr als Kunst - ich stelle der ökonomischen und ästhetischen Sichtweise auf Kultur eine soziale zur Seite. Ich bin kein Künstler, kein Kunstkritiker - meine Perspektive ist ausschließlich die des direkt gewählten Stadtoberhaupts, das über Eigeninteressen der Parteipolitiker und gesellschaftlicher Submilieus hinaus ein gerechtes soziales Miteinander zu organisieren hat. Das wichtigste Bürgerrecht ist Teilhabe, und das schweißt uns alle zusammen. Für mich gilt: Diese Stadt ist eins - und das gilt in Fragen, die die Kultur in unserer Stadt betreffen, einmal mehr!

Die ersten und heftigsten Angriffe auf mein angebliches Desinteresse an der Frankfurter Kultur und Kunst kamen unerwartet. Wurden Sie doch von Einzelnen im Namen einer "Stadtgesellschaft" formuliert, die ich persönlich ganz anders, nämlich als offen, konstruktiv und unterstützend schätzen gelernt habe.

In den ersten sechs Monaten meiner Amtszeit haben ich oder Mitarbeiter meines Teams weit über 100 intensive Einzelgespräche mit Vertretern von Kultureinrichtungen aller Art, Künstlern, der Wissenschaft, der Presse, aber auch Kulturpolitikern und Vertretern internationaler Perspektiven wie der Unesco geführt. Kurzum: Ich habe mir ein breites eigenes Bild gemacht und es gespiegelt an Positionen wie denen von Hilmar Hoffmann - ein wertvoller Gesprächspartner, dessen Erfahrung dieser Aufsatz und ich persönlich viel verdanken.

Gelernt habe ich: Es läuft eine Menge gut und eine Menge schlecht in Frankfurt. Was gut läuft, wissen wir - und sind stolz darauf. Das zu bewahren, aber dem Vernachlässigten wieder Gehör zu verschaffen und dem Neuen einen Weg zu bahnen - das ist mein Ziel. Die Kulturpolitik in Frankfurt hat seit den Tagen Hilmar Hoffmanns keinen Niedergang erlebt, aber doch einen Moduswechsel, der mich nicht zufrieden stellt. Daher im Folgenden fünf Thesen, auf deren Grundlage ich mich dem weiten Feld der Kulturpolitik meiner Stadt annähern will.

1. Kultur ist Teil der Sozialpolitik.

Ich gehe von einem sozialen Kulturbegriff aus, der sich auf das Zusammenleben von Menschen auf einem bestimmten Terrain zu einer bestimmten Zeit bezieht. Kulturbezogenes politisches Handeln muss immer auf eine Verbesserung der sozialen Verhältnisse ausgerichtet sein. In ihrer Kultur findet sich eine Kommune und entwickelt sich weiter. Kultur wird nicht von oben verordnet und auch nicht von Einzelnen erfunden - sie entsteht im Zusammenleben von Gleichen, als gesellschaftsentwickelnde Aufgabe, die nichts mit der Musealisierung der Vergangenheit zu tun hat. In Frankfurt ist das Potenzial vorhanden, eine aus dem gemeinsam Geleisteten erwachsende Identität und für alle attraktive Zukunftsvision zu artikulieren. Und ich weiß, dass es dafür breiten Konsens gibt.

2. Kultur ist nicht städtische Kulturförderung.

Wenn Kultur vornehmlich wert- und inhaltsfrei in Haushaltsdebatten diskutiert wird, ist es an der Zeit, eine vom Geld losgelöste Wertdebatte zu führen. Das Kulturamt entscheidet nicht darüber, welche Künstler auf dem Platz stehen - diese Entscheidung liegt bei den Bürgern, die nicht selten nur noch als Empfänger gnädig gewährter Kulturleistungen wahrgenommen werden. Ich wünsche mir ein modernes Beratungs- und Dienstleistungszentrum, in dem die Bürger professionelle Services der Kulturförderung abrufen können und mit ihrem zeitlichen, finanziellen und ideellen Engagement als die eigentlichen Träger des kulturellen Lebens der Kommune ernst genommen werden. So wird das System "Kultur" den Bürgern zurückgegeben und der Einfluss der Politik zugunsten einer innovativen und zeitgemäßen Fortschreibung der eigenen Stadtgeschichte minimiert.

3. Kultur ist Verbreiterung, nicht Elitisierung.

Seit vielen Jahren wird eine Öffnung der bestehenden Kulturinstitutionen für neue Publikumsschichten erprobt - die neuen Medien haben für Transparenz, ein schier unübersehbares Angebot und erhöhten Wettbewerb gesorgt. Das führt aber dazu, dass oft nur die ohnehin Etablierten auf Kosten nicht publicityträchtiger Kleininitiativen nach oben katapultiert werden. Die kleine Bühne, die alteingesessene Galerie, der regional aktive Restaurateur bleiben auf der Strecke. Aber wir leben in einer Gemeinschaft von 700.000 Menschen, die so vielfältig, so international ist, dass ihr kulturelles Reservoir beinahe unerschöpflich ist. Deshalb muss Kultur auf breiteren Beinen stehen, Wissenstransfer ermöglicht und die unsichtbaren Grenzen zwischen E- und U-Kultur, geförderter und geduldeter Institution, konservativ-bewahrender und progressiv-erneuernder Methode eingerissen werden.

4. Kultur ist nicht Kunst.

Der öffentliche Dienst muss im Dienst der Öffentlichkeit stehen und nicht eine normative Vorstellung festschreiben, was Kultur zu sein hat. Schon gar nicht ist ein Kulturbegriff ausreichend, der sich aus einem elitären Kunstverständnis speist und nur als diskursfähig erachtet, was kanonisiert und mit Preisen geehrt wurde. Gerade in Zeiten durchökonomisierten Nutzendenkens ist der Mehrwert der Kunst als Teil unserer Kultur, ihr ganz persönlicher Erfahrungswert unabdingbar. Kunst darf, Kunst muss frei, mutig, verstörend, anders sein und darf nicht hinter einem gleichmacherischen Kulturellen verschwimmen. Deshalb ist Kulturpolitik umso erfolgreicher, je mehr sie sich als Bildungsaufgabe und Schmiermittel sozialer Infrastruktur, Wirtschaftsförderer und Integrationsmotor, Stadtentwicklungsprogramm und Präventionsstelle versteht - also Aspekte der Kultur berücksichtigt, die eben nicht etablierte Kunst sind.

5. Kultur ist nicht Wachstum.

Noch berühmtere Künstler, höhere Gagen, teurere Produktionen - das Wachstumsdiktat hat auch im Kulturbetrieb Einzug gehalten. Der international ausgetragene Verdrängungswettbewerb beginnt schon beim Intendantenkollegen in der Nachbarstraße, dem mit noch geschickterem Lobbying bei der Stadtverwaltung, noch besserem Fundraising bei den Mäzenen der Markt eng gemacht wird. Das kann nicht gut gehen, denn wo Kulturgut zum Handelsgut wird und wo Kulturschaffen zum Geldscheffeln wird, da wird es Zeit, das Tempo bewusst zu drosseln und nachwachsen zu lassen, was im Wachstumswahn niedergetrampelt wurde.

Ich habe mit meinem Wahlkampf Ende 2011 fünf Themen in den Vordergrund meiner Arbeit gestellt, die wichtige Herausforderungen unserer Kommune benennen:

  • Wohnungsbau, Ausbalancierung von Zentrum und Rändern, Zusammenarbeit in der Region
  • Demographische Trends wie Bevölkerungsrückgang, Einwohnerwachstum und sich verändernde Altersstruktur, Respekt vor den Älteren
  • Familien und Kinder: Arbeitsmarkt, Geschlechtergerechtigkeit, Kitas, Schulsystem, Universitäten und Erwachsenenbildung
  • Re-Demokratisierung, reale Bürgerbeteiligung vs. neoliberale Wachstumsmythen und elitäre Besitzansprüche am Beispiel Flughafen, Occupy und IvI
  • Internationalität von Bürgeridentitäten und Wirtschaftsbeziehungen.

Jedes dieser fünf Themen hat unmittelbar mit der Kultur in unserer Stadt zu tun: Schon im Wortstamm von "Kultur" (lat. colere, u.a. "bewohnen") ist die Art, wie wir wohnen, als integraler Bestandteil einer Stadtkultur angelegt. Dazu gehört, dass wir Senioren durch z. B. die Förderung von wohnungsnahen Angeboten den Zugang zu Kultur erleichtern. Auch in der Jugendkultur Elemente wie HipHop und Graffiti ernst zu nehmen, ist unverzichtbarer Bestandteil einer zeitgemäßen politischen Agenda. Die Bedeutung der Kultur als Wirtschaftsfaktor von internationaler Bedeutung für Frankfurt muss ich fast nicht erwähnen - eben so wenig wie das Postulat, dass Kultur für alle da sein muss und damit verbundene Aktivitäten wie die Förderung der Bürgeruni.

Meine politische Agenda ist voll von kulturpolitischen Feststellungen und Forderungen, die an vielen Stellen Ausgangspunkt für meine Vision für Frankfurt sind.

Das Image der Stadt hat sich vornehmlich dank zweier Stadtoberhäupter gewandelt. Walter Kolb gab Frankfurt nach dem Krieg Gesicht und Selbstbewusstsein zurück. Petra Roth steht für das liberale, weltoffene, sonnige Frankfurt. An beide Traditionen will ich anknüpfen. Aber mir ist das Bild der Stadt in den letzten Jahren etwas zu sonnig geraten angesichts der desolaten Kommunalhaushalte in Hessen, der wirtschaftlichen Anfälligkeit in Zeiten der Bankenkrise und der ständig größer werdenden sozialen Schere. Ich bin daher der festen Überzeugung, dass Frankfurt ein neues Selbstbild entwickeln muss, mit dem sich die Neuzugezogenen ebenso identifizieren können wie die Alteingesessenen, Jugendliche wie Rentner, Deutsche wie Türken, Arbeitslose wie Banker.

Was ist also Frankfurt? Flughafen, Deutsche Bank und EZB, Skyline, Äppelwoi und Grie Soß, Schirn und Mousonturm, Alte Oper, Buchmesse, Friedenspreis, Paulskirche und der Römer… ja, darauf sind wir stolz. Aber Frankfurt ist mehr: Die Live-Events, das Lebensgefühl der Flaneure, der Jogger und Picknicker am Museumsufer, die Gespräche in der Mensa der Städelschule, die Bornheimer Kneipen, der alte und neue Campus der Goethe-Universität, das Institut für Sozialforschung, Goethe, Adorno, Hollein, die lebendige jüdische Tradition und die Identifikation mit unserer international geprägten Bevölkerung. Es ist die Stadt, in der sich täglich mehr als eine Million Menschen aufhalten - sie sprechen Hochdeutsch, Hessisch, Englisch, Türkisch oder eine andere Sprache. Und alle verstehen sich.

Diese Kultur der Vielfalt, des Miteinanders, des selbstverständlichen Umgangs mit Gewachsenem und Neuen: Das will ich fördern. Diese Stadt ist eins, der Magistrat ist ein Kollegialorgan, und allen Versuchen, zu spalten und zu polemisieren, erteile ich eine Absage. Daraus resultieren ganz konkrete Vorstellungen für meine Arbeit.

Politische Kultur
Die politische Kultur in Frankfurt ist eine hervorragende Basis für ein harmonisches Miteinander im Sinne der Bürger. Da die Programme der großen Parteien SPD, CDU und Grüne vergleichsweise eng zusammenliegen, werden die meisten Entscheidungen im Römer im Konsens getroffen. Aber: Aufgrund der teils extrem langen Zeiten, in denen die Koalition bzw. einzelne Entscheidungsträger die Fäden in der Hand hielten, drohte sich in den letzten Jahren Besitzstandswahrung breit zu machen. Gefragt ist aber demokratische Offenheit. Ich sehe entsprechend meine Rolle darin, immer wieder die Notwendigkeit und Machbarkeit des soziokulturellen Wandels aufzuzeigen.

Der Kulturbetrieb
Kulturpolitik ist nicht Kunstverwaltung, sondern eine Schnittstellenaufgabe der Sozial-, Bildungs- und Planungspolitik. Ich setze mich für eine enge Zusammenarbeit des Kulturamtes mit anderen städtischen, aber auch privaten Stellen ein. Es gibt viele gute Ideen in der Stadt, deren Initiatoren in der jetzigen Förderpraxis kein Gehör mehr finden. Die Theaterstudie, die Blauen Briefe an die kleinen Institutionen: Vertrauen droht zerschlagen zu werden, das ich im Dialog mithelfen möchte wieder aufzubauen.

Kulturfonds/Kulturregion
Frankfurt ist mehr als jede andere deutsche Stadt eingebunden in das Netz internationaler Wirtschaftsbeziehungen, europäischer Finanzpolitik, deutscher Konjunkturentwicklung und gemeinsamer regionaler Geschichte an Rhein und Main. Die Vorstellung, Kulturpolitik wäre eine rein kommunale Angelegenheit, ist deshalb per se Unsinn. Es sind gerade unsere Gäste, die uns so erfolgreich machen und sie sind uns willkommen. Wir nehmen deshalb Geld nicht nur für Frankfurt ein und geben es nicht nur für Frankfurt aus. Die enge Zusammenarbeit von Kulturfonds und Kulturregion als den beiden zentralen Institutionen der regionalen Kulturförderung in einen Zusammenschluss münden zu lassen, begrüße ich daher ausdrücklich.

Oper/Schauspiel, Städel/Schirn und Alte Oper
Sie machen ein ausgezeichnetes Programm UND sie sind sozial eingestellt. Sie beweisen: Höchste künstlerische Qualität und Breitenwirkung widersprechen sich nicht. Ihre pädagogischen und sozialen Aktivitäten sind bereits heute vorbildlich. Um den Bekanntheitsgrad dieses Engagements weiter zu erhöhen und sozial auszuweiten, habe ich mich in konkrete Projekte eingebracht: Ich biete meine Prominenz an für Projekte, auf die sonst kein Scheinwerfer gerichtet würde, und kann dort Öffentlichkeit und Glaubwürdigkeit herstellen. Aus Einzelgesprächen nicht zuletzt in meiner Funktion als Aufsichtsratsvorsitzender der Alten Oper und der Schirn weiß ich, dass diese Arbeitsteilung geschätzt wird.

Mousonturm, Literaturhaus und MMK
Drei besonders gelungene Beispiele für soziokulturelle Integration sind der Mousonturm, das Literaturhaus und das Museum für Moderne Kunst. Sie bieten ein oft experimentelles Programm, das weit von den üblichen Seh-, Hör- und Körpererfahrungen entfernt ist. Der Reiz, den solche Institutionen auf junge Nachwuchstalente ausüben, ist unschätzbares Kapital für die Kultur dieser Stadt in den nächsten Jahrzehnten und muss gefördert werden.

Universitäre Einrichtungen
An Frankfurts Hochschulen finden sich 60.000 Studierende, 1.000 Professoren, 5.000 Mitarbeiter im wissenschaftlichen Mittelbau und 10.000 Kollegen in der Administration. Frankfurt ist eine Stadt des kritischen Geistes. Die Wissenschaft ist ein echter "Jungbrunnen" für Stadt und Region: Die Hochschulen ziehen Jahr für Jahr bis zu 8.000 neue junge Menschen an. Für die kulturelle Identität der Stadt ist dies ein entscheidender Faktor, den ich fördere, indem ich z. B. den städtischen Neujahrsempfang 2014 ganz dem Motto "100 Jahre Goethe-Universität" widmen werde.

Zum Abschluss
Als direkt gewählter Oberbürgermeister der fünftgrößten deutschen Stadt habe ich eine doppelte Verpflichtung mit auf den Weg bekommen: Die Wählerinnen und Wählern wollten, dass ich die Stimme für meine konstruktive inhaltliche Agenda im Magistrat erhebe. Sie akzeptieren andererseits aber auch, dass ich das Frankfurt in all der Vielfalt repräsentiere, die sie erschaffen haben. Ich stelle mich dieser Aufgabe voller Respekt vor dem Werk meiner Vorgänger - gerade auch im kulturellen Bereich. Die vorliegenden Ausführungen wollen vor allem eines sein: ein Bekenntnis zu einem Kulturverständnis, das nicht interessengeleitet einem entweder kompromisslosen oder aber durch zu viele Kompromisse profillosen Parteiprogramm folgt. Stattdessen stelle ich sehr persönlich die Werte zukunftsfroh, solidarisch, demokratisch und sozial in den Vordergrund einer Debatte, die allzu oft von den neoliberalen Worten Geld und Macht dominiert wird.