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Mitgliedervotum - das Ergebnis steht fest
Fri Dec 13 00:00:00 CET 2013 - Christine Kroke

"Ein Fest der innerparteilichen Demokratie"

Das Ergebnis ist da: 369.680 SPD-Mitglieder haben sich am Mitgliedervotum beteiligt - eine Quote von 78 Prozent. 75,96 Prozent der gültigen Stimmen waren Ja-Stimmen. 400 Freiwillige aus allen SPD-Landesverbänden hatten seit Freitagnacht die Stimmzettel ausgewertet. Das Ergebnis verkündeten am Samstagnachmittag SPD-Chef Sigmar Gabriel, SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks und SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles.

Gegen 15 Uhr verkündete die SPD-Parteispitze das Ergebnis. "Die SPD ist eine lebendige, diskutierende Partei. Wir sind die Beteiligungspartei in Deutschland", betonte der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel. "Wir sind eine lebendige und diskutierende Volkspartei." Dies unterstrich nicht zuletzt eine äußerst hoche Abstimmungs-Beteiligung von 77,86 Prozent. "Das ist ein Fest für die innerparteiliche Demokratie", so Gabriel in der abschließenden Pressekonferenz zum Mitgliedervotum mit der SPD-Parteispitze in der Berliner "Station".

Audio-Mitschnitt der Pressekonferenz


Gegen 00.30 Uhr hatte der LKW mit den 369.680 Stimmzetteln die "Station" in Berlin erreicht. Das Fahrzeug wurde vor dem Start in Leipzig verplombt und von Polizeieskorten über die Autobahn gebracht. Dann ging es für die ersten Helfer auch schon ans Zählen.

Die rund 400 Freiwilligen wurden zuvor am Freitagabend im Willy-Brandt-Haus in Berlin von SPD-Schatzmeisterin Barabara Hendricks begrüßt „Ihr könnt stolz darauf sein, dass ihr dabei seid. Wir freuen uns auch sehr darüber, dass so viele Freiwillige aus der ganzen Bundesrepublik an diesem Wochenende nach Berlin gekommen sind!“ Auch die Helfer selbst freuen sich darauf mit ihrer Partei neue Wege zu gehen. So auch Nils Rochlitzer aus Potsdam: „Das ist eine einmalige Gelegenheit bei solch einem Prozess mal dabei zu sein. Das Mitgliedervotum ist ein wunderbares Instrument, das die SPD gerade einführt. Das ist erstmalig in der deutschen Geschichte und sehr spannend!“

In den Hallen des ehemaligen Berliner Bahn-Ausbesserungswerks „Station“ - nahe dem Potsdamer Platz - liefen die Vorbereitungen bis zuletzt auf Hochtouren. Für die etwa 400 freiwilligen Helfer beim Auszählprozess werden 64 Sortier- und 32 Auszähltische aufgestellt. An zwei Hochleistungsschlitzmaschinen werden die Umschläge mit den Stimmkarten geöffnet – und das in einem rasanten Tempo: eine Maschine schafft 20.000 Briefe pro Stunde.

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Es hatte sich vor einigen Tagen bereits abgezeichnet: Das Ergebnis des Rücklaufs ist überwältigend. Über 300.000 Genossinnen und Genossen haben die Möglichkeit genutzt und ihr Votum zum Eintritt in eine große Koalition abgegeben. Das als Ziel gesteckte Quorum von 20 Prozent aller SPD-Mitglieder wurde vor Tagen bereits um das Dreifache überschritten!

Die Abstimmungsunterlagen werden derzeit von einem großen LKW unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen von Leipzig nach Berlin gebracht. Dort werden sie in der „Station“ am Berliner Gleisdreieck in Empfang genommen. Gleich im Anschluss läuft der Auszählungsprozess an.

„Bei diesem historischen Ereignis möchte ich dabei sein“

„Für mich stand fest: Bei diesem historischen Ereignis will ich dabei sein“, betonte Dorothea Kerner aus Saarbrücken im SPD-Interview bereits im Vorfeld. Die 23-Jährige ist aus Saarbrücken angereist, um bei der Auszählung des Mitgliedervotums dabei zu sein. „Ich finde sehr gut, dass alle und nicht nur einige wenige abstimmen konnten“, so die Studentin.

43 MPZK-Mitarbeiter beaufsichtigen den ordentlichen Ablauf

Neben den freiwilligen Genossinnen und Genossen sind auch 43 Mitglieder der Mandatsprüfungs- und Zählkommission (MPZK), ein Kontrollgremium der SPD, und ein unabhängiger Notar vor Ort. Somit wird gewährleistet, dass der Prozess der Auszählung ordnungsgemäß verläuft.

Sigmar Gabriel verkündigt Resultat am Samstag

Das Resultat des Mitgliedervotums wird Parteichef Sigmar Gabriel am späten Samstagnachmittag verkünden – dann entscheidet sich final, ob die SPD mit der Union in eine große Koalition eintritt oder nicht.

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Mitgliedervotum

Die SPD-Parteispitze

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Tue Dec 24 08:47:39 CET 2013 • Tue Dec 24 08:47:39 CET 2013 Antworten

Volker Rockel

Ob es tatsächlich "Ein Fest der innerparteilichen Demokratie" ist muss sich erst noch herausstellen!- Denn der Partei ist lediglich der Koalitionsvertrag zur Abstimmung vorgelegt worden;- d.h., auf (möglicherweise) vorhandene "Nebenabreden zum Kolationsvertrag" ist die Partei nicht hingewiesen worden! Und nachdem der Hamburgische Senat trotz des Koalitionsvertrages gegen das Betreuungsgeld beim Bundesverfassungsgericht klagt, ist es sicherlich nicht abwegig zu vermuten, dass zu diesem Vorgehen eine Übereinstimmung "beside des Koalitionsvertrages" getroffen wurde.- Oder warum hat der "bayerische Löwe", ob dieser Klageabsicht gegen das Betreuungsgeld, nicht schon längst "medial rotiert"!? *Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass das Jahr 2014 zu einem "Jahr der Überraschungen für die SPD-Parteibasis" wird..... *

Fri Dec 20 00:26:04 CET 2013 • Fri Dec 20 00:26:04 CET 2013 Antworten

Ahoiiiiiiii

Es kann nicht sein, dass sich die Wirtschaft wieder als APO gegen die SPD in der Regierung aufstellt. Die Positionen der Interessenvertreter der Wirtschaft gegen die Pläne der SPD in der großen Koalition sind geprägt von marktradikalen Ideologien anstatt von volks- bzw. betriebswirtschaftlichem Sachverstand. Die Herabsetzung des Alters für eine abschlagsfreie Rente auf 63 ist kein Geschenk der SPD an ihre Klientel, sondern ein kluger Schachzug der SPD gegen eine mit der Heraufsetzung des Rentenalters auf 67 einhergehende Verlängerung der Dauer der Arbeitslosigkeit und damit von Hartz-IV bis 67. Welche Betriebe in Deutschland besetzen freie Stellen mit 63-67-Jährigen? Und diese Regelung schadet auch nicht die jüngeren Generationen. Diese APO vergewaltigt den demographischen Wandel auch gerne als Einwand gegen die Politik der SPD. Tatsächlich führt der demographische Wandel zu Vollbeschäftigung mit Löhnen und Gehältern und damit auch Beiträgen, von denen wir heute nur zu träumen wagen.

Wed Dec 18 20:11:36 CET 2013 • Wed Dec 18 20:11:36 CET 2013 Antworten

Ahoiiiiiiii

Da in Hessen nunmehr eine schwarzgrüne Mehrheit regiert, hat der mündige Bürger künftig folgende Wahloptionen bei Bundestagswahlen: 1.) CDU/CSU: Zu feige, öffentlich dazu zu stehen, dass eine Agenda2010 unter ihrer Kontrolle geradezu asozial ausgefallen wäre. Wiegt und brüstet sich stattdessen in und mit den Erfolgen der SPD. 2.) SPD: Opposition oder Regierung, jedenfalls weiterhin die sozialdemokratische Stimme Deutschlands 3.) Grüne: Opposition, oder indirekte Stimme für die SPD oder CDU/CSU 4.) FDP: Erfindet sich gerade neu. Daher ungewiss, ob zukünftig Stimme für die CDU/CSU oder SPD bzw. SPD und Grüne 5.) AFD: Nach der Europawahl keine Partei mehr 6.) DIE LINKE: Daueropposition oder Mitglieder kehren zurück zur sozialdemokratischen Mutterpartei, der SPD. Wer sozialdemokratische Politik wünscht, die ihrem Namen gerecht wird, wird nicht zu hause bleiben dürfen, sondern SPD wählen. Ich kämpfe für diese SPD. Es tut mir gut.

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Cerberus

Also Peinlichkeiten tauchen hier tatsächlich nicht soo selten auf.

SPD - eine "sozialdemokratische Mutterpartei"...???? Geht's noch...!? "Muttis rote Partei" dürfte eher passen. Haben doch die SPD-Abgeordneten (alle angebliche Kämpfer für den Politikwechsel) im BT erst vorgestern die Kanzlerin de marktkonformen Demokratie als ihre Chefin gewählt. Außerdem können sich die Linken in ihrem Kurs nur bestätigt fühlen - sind sie doch heute die letzten verbliebenen Verfechter der sozialen Gerechtigkeit. Das, was Sie hier skizzieren, ist nur der (misslungene) Versuch, sich und anderen potentiellen Abtrünnigen den Verbleib bei dieser IMHO charakterlosen Truppe irgendwie zu rechtfertigen (selbst wenn es Ihnen angeblich gut tut).

Uwe, danke für Deinen sachlichen Beitrag, ich kann ihn unterschreiben. Hoffen wir, dass unsere Leute in der GroKo die in sie gesetzten Erwartungen erfüllen und sich die GroKo so lohnt wie sich sich 1969 gelohnt hat.

Dieser Kommentar wird geprüft und ist noch nicht öffentlich.

Ahoiiiiiiii

Die Agenda2010 war nun kein kleiner Schritt hin zur Erreichung der Ziele der Rot/Grünen Bundesregierung. Die Situation war auch keine, aus der nur ein kleiner Schritt herauszuführen vermochte. Die Agenda2010 musste als ein monströs großes Paket von Schritten ausfallen, war dennoch unvollständig (Rente bis 67) und natürlich fehlerhaft und lückenhaft und eben leider auch z.T. unnötig (Teile von Hartz-IV, Clement-Passus im AÜG, Kündigungsschutz) und z.T. unverschuldet ungerecht (Tarifabschlüsse der CDU/CSU-nahen Christlichen Gewerkschaften mit den Arbeitgeberverbänden,..). Inzwischen regierten Koalitionen mit unterschiedlichen Wertvorstellungen. Die erste GroKo war zunächst noch mit der Vervollständigung der Reformen beschäftigt und ab 2008 mit der Bewältigung der Bankenkrise. Schwarz/Gelb machte ein paar Schönheitsreparaturen, aber die mittlerweile dringend notwendig gewordene Wartung der Agenda2010 blieb bisher aus. Deshalb hätte ich mir RotRotGrün anstelle von Schwarz/Rot erhofft.

Tue Dec 17 16:52:53 CET 2013 • Tue Dec 17 16:52:53 CET 2013 Antworten

Dr. Achim Zöller

... und anstelle gemeinsame Sache mit Frankreich zu machen und daraus ein gesamteuropäisches Projekt anzustreben, geht die SPD mit dem direkten Konkurrenten in eine Koalition, der in beispielloser Weise in den vergangenen Jahrzehnten aus der Sozialen Marktwirtschaft eine Kapitalistische Gesellschaft der Ellbogen gemacht hat. Die oberen 1 Prozent der Einkommensverteilung zahlen nicht einmal mehr 1 Prozent der Gesamtabgabenlast. Von einer progressiven Lastenverteilung kann schon lange keine Rede mehr sein. Es hat sich eine dekadente Oberschicht herausgebildet, die sich nahezu jeder Verantwortung gesellschaftlicher Art entzieht und die SPD als ehemalige Partei des sozialen Gewissens schaut nicht nur zu, sondern fördert dies noch zusätzlich. Das ist ein sozialpolitischer Skandal ersten Ranges. Aber es ist auch ein wirtschaftlicher Skandal, denn irgendwann wird unser Export wieder zurück gehen und dann werden wir die schwache Binnennachfrage noch bitter bereuen.

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Hinzu kommen noch die Ressentiments vor allem der schwächeren europäischen Nachbarn gegenüber uns, die durch diese Art aggressiver Wirtschaftspolitik provoziert werden. Denn es ist leicht mit dem Finger auf eine im Vergleich schwächelnde Wirtschaft in Frankreich zu zeigen, wenn dort Betriebe dicht machen müssen, weil bei uns dank des übertriebenen Niedriglohnsektors die standortbezogenen Arbeitskosten konkurrenzlos billig sind. Ein "weiter so" wird den verbliebenen Rest des Zusammenhalts der europäischen Völker noch mehr schwinden lassen.

Tue Dec 17 10:40:31 CET 2013 • Tue Dec 17 10:40:31 CET 2013 Antworten

Dr. Achim Zöller

Da in Hessen nunmehr eine schwarzgrüne Mehrheit regiert, hat der mündige Bürger künftig folgende Wahloptionen bei Bundestagswahlen: 1.) CD/SU: Da weiß man, was man hat. 2.) SPD: Opposition, oder indirekte Stimme für die CD/SU 3.) Grüne: Opposition, oder indirekte Stimme für die CD/SU 4.) FDP: Verlorene Stimme oder sichere Stimme für die CD/SU 5.) AFD: Auf kurz oder lang sichere Stimme für die CD/SU 6.) DIE LINKE: Daueropposition. Wer sozialdemokratische Politik wünscht, die ihrem Namen gerecht wird, wird wohl oder übel zu hause bleiben müssen. Ich schäme mich für diese SPD. Es tut mir wirklich leid.

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Der großen Mehrheit in unserem Lande geht es gut bis sehr gut, die ist auf Stabilität bedacht und wählt deshalb Parteien die ihr die entsprechende Gewähr bieten. Die wollen ihr kleines Häuschen und Bankkonto behalten und vor allem keine Inflation. Das gilt auch für einfache Arbeitnehmer, die deshalb mehrheitlich nicht links sondern CDU gewählt haben. Da hat die SPD Probleme weil solche potentiellen SPD-Wähler fürchten, dass sie eine Politik mit DIE LINKE wie z. B. in Frankreich oder Griechenland betreiben könnte mit entsprechenden Ergebnissen. Den Wohlstand der großen Mehrheit sichern und den Menschen, die sich mit der Voraussetzung für Wohlstand, nämlich Bildung und Ausbildung, schwer tun, wirksame Hilfe zur Selbsthilfe anzubieten, ist ein wichtiges Element sozialdemokratischer Politik. Das wird die SPD auch in der neuen Regierung nicht aus den Augen verlieren und deshalb braucht sich auch keiner für diese Partei schämen.

Dr. Achim Zöller

Das war ja direkt mal ein sachlicher Beitrag. Ich bin erstaunt. Es geht doch ! Deine Einschätzung bzgl. des Wohlstandes der großen Mehrheit der Bevölkerung ist allerdings völlig weltfremd. Ich empfehle Dir einmal, Dich in den Satellitenstädten deutscher Großstädte umzusehen. Es muss ja nicht gleich Greifswald oder Cottbus sein, aber Dortmund, Hamburg-Billstedt, Frankfurt-Bonames oder Köln-Nippes reichen völlig aus. Von Berlin ganz zu schweigen. Die Mehrheit der deutschen Bevölkerung lebt entweder vollständig oder teilweise auf Stütze, krebst trotz Vollzeitarbeit am Existenzminimun oder kann sich gerade noch eine eigene Wohnung leisten. Und daran hat die SPD erhebliche (!) Mitschuld aufgrund der unverantwortlichwn ständigen Verbrauchssteuererhöhungen (zB letzte GroKo !) oder auch der Herabsetzung des Spitzensteuersatzes durch Schröder. Das genaue Gegenteil ist notwendig. Und da ist Frankreich ein Beispiel, das unsere dringende Unterstützung benötigt ! ...

PeBo

Herr Frey betreibt die Wortwahl von Merkel: "Uns allen geht es gut, Ihr kennt mich", also wählt mich; egal, was dabei herauskommt. Soll das Politik sein?

@Dr. Achim Zöller: So ist es, leider. Auch mit dem Fremdschämen... @rittschie: Wiederholt behaupten Sie, in Frankreich seien die Linken an der Regierung. Das stimmt natürlich nicht. In Frankreich regieren die Sozialdemokraten (also die PS - das französiche Pendant zur SPD, auch Mitglied in der europäischen PES, wie die SPD übrigens auch).

@Zöller Gehen Sie einfach mal an eine Hauptschule und werden Sie Lesepate um schwachen und unmotivierten Schülern noch irgendwie zu einem Hauptschulabschluss zu verhelfen. Mein Frau als pensionierte Lehrerin vertreibt sich ehrenamtlich damit Ihre Zeit. Zweck: Den Nachwuchs für Harz IV zu verringern. Eine sehr frustierende Arbeit mit magerem Erfolg, die ich allen linken Sprücheklopfern auf diesen Seiten nur empfehlen kann. Da lernen Sie auch eine Schicht kennen, die sich in Harz IV fest eingerichtet hat.

Dr. Achim Zöller

@Frey: Ok, das ist exakt die Argumentation der Rösler FDP. Alle, diejenigen, denen man Jahrzehnte lang das Geld aus der Tasche gezogen hat, sind an ihrem Problem selber schuld. Und im übrigen sind es eh alles nur Faulenzer, die sowieso nicht arbeiten wollen. Ich will nicht leugnen, dass es solche auch gibt, aber hast Du eigentlich meine beiden Antworten wirklich durch gelesen ? Wenn das alles ist, was Dir dazu einfällt, dann brauchen wir nicht weiter diskutieren. Allerdings bist Du dann m.E. in der falschen Partei. Die FDP passt dann besser. Und dann wird das Bild ja auch wieder rund. Ich verstehe dann auch, dass Du die SPD am liebsten in der Rolle der NEU FDP siehst. Dann ist es auch völlig ok, das ich mit dieser Form von SPD nichts, aber auch wirklich GAR NICHTS mehr zu tun haben will. Irgendwann habt Ihr es wirklich geschafft, die Leute scharenweise den Linken in die Hände zu treiben. Herzlichen Glückwunsch !

Enemy

@rittschie Wenn das Geld fehlt um am Leben teilzuhaben, dann fehlen auch die Möglichkeiten, sich für bestimmte Dinge motivieren zu können. Oder vereinfacht gesagt: Wer sich eh kein Klavier leisten kann, der wird auch kaum an die Motivation herankommen, das Spiel erlernen zu wollen. Ein eingeschränktes Leben zieht auch eingeschränkte Motivation nach sich. Niemand würde heute einen Schumi kennen, hätten die Eltern seinerzeit kein Geld für's Kartfahren übrig gehabt.

Ahoiiiiiiii

@Dr. Achim Zöller: Zu Punkt 1: Dass Sie als Bankangestellter von der Union wissen was Sie an ihr haben, ist mir klar. Sie als Banker würden natürlich gerne weiter machen als wäre nie etwas passiert und erhoffen sich tumb und borniert offen weiterhin Unterstützung bei der Union. Ich habe die SPD gewählt. Aber, obwohl ich beim SPD-Mitgliederentscheid gegen die GroKo gestimmt habe, freue ich mich an dieser Stelle, dass es die SPD in dieser Regierung gibt und im Koalitionsvertrag durchgesetzt hat, dass ihr Banker endlich Verantwortung übernehmt. Zu Punkt 4.) Auch hier können Sie nicht Ihre Wunschvorstellungen eines Bankers, der absolut nichts, aber auch Null dazu gelernt hat, verbergen. Sie scheinen geradezu unfähig zu sein, der FDP den Lernprozess zuzutrauen, zu dem Sie nicht imstande sind. Die FDP wird mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit als alles andere, denn als die sichere Stimme für die Union zurückkehren in die Bundespolitik.

@Ahoiiiiiiii: Ob der Kommentar von einem Banker oder Schweißer stammt (und auch wenn Sie sich noch so anstrengen, den Verfasser als Person zu diskreditieren), bleiben Kernaussage und die nachgelagerten Argumentationen immer noch richtig. Und anscheinend können Sie dem - auf dem Weg der themenbezogenen und sachlichen Replik - nichts entgegensetzen.

Dr. Achim Zöller

@kofalt: Haben sie eigentlich irgendeinen Beitrag von mir gelesen? Wenn nein. Tun sie das mal bitte . Es sind genügend da. Ihre Antwort ist so ein hanebüchener Unsinn dass mir dazu gar nichts einfällt. Und: ja. Ich arbeite seit gut 17 Jahren in Banken. Und zwar im risikocontrolling wenn sie es genau wissen wollen. Und was trägt das jetzt hier zur sache bei? Frei nach Gerhard Schröder: erst informieren, sich dann eine Meinung bilden und am ende urteilen. Bei ihnen ist das wohl umgekehrt.

Ahoiiiiiiii

@zöller: Linker Banker und GroKo, ist das nicht nahezu dasselbe? Nur wahrt die SPD in der GroKo die nötige Distanz zu den Banken.